Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung von Parkzone (parkzone.app) als digitale Parkplatzverwaltung.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Bereitstellung und Nutzung der Plattform „Parkzone“ unter parkzone.app (nachfolgend „Parkzone“) durch Christian Heitzer (nachfolgend „Anbieter“) gegenüber Kunden (nachfolgend „Kunde“).
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, richten sich die Angebote an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (z. B. Hausverwaltungen, WEGs, Dienstleister).
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmt.
2. Leistungsbeschreibung
Parkzone ist eine browserbasierte Software zur Organisation von Parkberechtigungen/Reservierungen, inkl. (je nach Produktstand) AdHoc‑Parken per QR‑Code, Regelwerk, Historie/Protokollierung und API‑Funktionen.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem Angebot, der Leistungsbeschreibung auf der Website sowie ggf. individuellen Vereinbarungen.
3. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande (z. B. per E‑Mail‑Bestätigung, Rechnung/Bestellung oder schriftlicher Vereinbarung).
Demo/Showcase‑Umgebungen dienen der Produktvorführung und stellen – sofern nicht anders angegeben – kein verbindliches Angebot dar.
4. Pflichten des Kunden
- Der Kunde stellt notwendige Informationen (z. B. Objekt‑Konfiguration, Regeln, Nutzer‑Codes) richtig und vollständig bereit.
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der durch ihn eingegebenen Inhalte/Daten verantwortlich.
- Missbräuchliche Nutzung (z. B. Angriffe, Umgehung von Regeln, unzulässige automatisierte Zugriffe) ist untersagt.
5. Nutzungsrechte
Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, Parkzone im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
Eine Weitergabe/Unterlizenzierung an Dritte ist nur im Rahmen der vorgesehenen Nutzung für das jeweilige Objekt/den jeweiligen Vertrag zulässig.
6. Verfügbarkeit, Wartung, Änderungen
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, kann jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit garantieren (z. B. Wartung, Störungen, höhere Gewalt).
Der Anbieter darf Parkzone weiterentwickeln und ändern, soweit die Änderungen für den Kunden zumutbar sind und wesentliche Funktionen nicht unzumutbar eingeschränkt werden.
7. Vergütung, Rechnungsstellung, Zahlung
Preise verstehen sich netto zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot bzw. der aktuellen Preisübersicht. Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 10 Tagen fällig.
8. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit ergibt sich aus dem Angebot/der Rechnung. Sofern eine automatische Verlängerung vereinbart ist, gilt die im Angebot genannte Kündigungsfrist (z. B. 3 Monate vor Ablauf).
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
9. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzerklärung.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
Ist der Kunde Unternehmer, ist Gerichtsstand – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.
Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt (rechtlich)
Für rechtliche Anliegen erreichst du uns unter: